Kaufrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

1. März 2013 von Stefan G. Kramer

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

17. September 2012 von Stefan G. Kramer

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler …
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Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf

15. August 2012 von Stefan G. Kramer

Ausgediente Firmenwagen sind für Gebrauchtwagenkäufer häufig echte Schnäppchen. Einen Haken aber hatten die Geschäfte für die Verbraucher bislang: Oft war nämlich unklar, ob für die Verträge der …
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Wettbewerbsrecht: Überschrift zur Widerrufsbelehrung und Adressat der Widerrufsbelehrung

1. August 2012 von Susan B. Rausch

Der BGH hat erneut einen Rechtsstreit zur Widerrufsbelehrung entschieden. Dabei haben die Parteien sich über die Zulässigkeit einer Überschrift über der Widerrufsbelehrung gestritten. Darüber hinaus …
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Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

18. Mai 2012 von Stefan G. Kramer

In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: …
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AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels

8. Januar 2012 von Stefan G. Kramer

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig

15. Dezember 2011 von Sönke Höft

Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Parteien, Ansprechpartner und Projektbeteiligte

15. Dezember 2011 von Sönke Höft

Im Rubrum eines Vertrages werden die Vertragsparteien genannt, welche aus dem Vertrag berechtigt und verpflichtet werden. Bei der Abwicklung des Vertrages nützt es den Parteien jedoch nicht, wenn im Rubrum …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft

14. Dezember 2011 von Stefan G. Kramer

Übersicht über die einzelnen Vertragstypen In Betracht kommen: Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
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AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT

14. September 2011 von Susan B. Rausch

Delivered at Terminal ist eine Incoterm-Bezeichnung, wonach der Verkäufer am “Terminal” liefern muss, um seine Lieferpflichten zu erfüllen. Dabei ist zu beachten, dass der Begriff nicht nur als Containerterminal …
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