Juli 2019

Die Seminartermine 2020 für das IT-Recht („Projektverträge/ Softwareerstellung“+ „Verträge für die Cloud“ sind online

Die Termine für die Seminare von Stefan Kramer sind nun online: München   23.+ 24.01.2020 Frankfurt   30.+31.01.2020 Nürnberg   20.+21.02.2020 Hamburg   27.+28.02.2020 Leipzig       12.+13.03.2020 Weitere Informationen finden Sie unter dem Stichwort/ Reiter Seminare.

Die Seminartermine 2020 für das IT-Recht („Projektverträge/ Softwareerstellung“+ „Verträge für die Cloud“ sind online Read More »

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) stellt für nicht-öffentliche Stellen eine Datenschutzerklärung (pdf) für einfache Websites zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine sehr einfache Datenschutzerklärung für wirklich einfache Homepages. Aber nichts desto trotz kann diese als Muster verwendet werden, nicht zuletzt, weil das LDI NRW kaum eine Datenschutzerklärung beanstanden wird,

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019 Read More »

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019

In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen bearbeitet, in denen es um die Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ging. In einigen Fällen wurde beanstandet, dass keine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme bereitgestellt werden würde. Es gibt auch einige Gerichtsentscheidungen, die den Gesetzeswortlaut der Verbraucherrichtlinien so interpretiert haben, dass in jedem Fall eine Telefonnummer für eine Kontaktaufnahme

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019 Read More »

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH

Das EuG hat am 24.01.2018 entschieden, dass der deutsche Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht schutzfähig sei. Der Grund hierfür ist naheliegend und absurd zugleich: Verstoß gegen die guten Sitten. Gegen die Entscheidung des EuG hat die Constantin Film Produktion Rechtsmittel eingelegt. Nun wurde der Schlussantrag des Generalanwalts beim EuGH (Bobek) vom 2.07.2019 (Az. C-240/18 P)

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH Read More »

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat ein Informationsblatt zum Beschäftigtendatenschutz herausgegeben. Darin enthalten sind einige nützliche Informationen, die ich nachfolgend für Sie einmal zusammenfassen möchte, wobei ich nicht jedes dort genannte Beispiel aufliste. Wer Interesse hat, kann sich das pdf hier ansehen. I. Bewerbungsverfahren Bewerbungsfragebogen Verwenden Sie Bewerbungsfragebögen, achten Sie bitte darauf,

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen Read More »

Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II

Im ersten Teil habe ich erläutert, welche Vorteile ein Software-Leasing haben kann, wie das Verhältnis zwischen Leasinggeber, Leasingnehmer und ggf. Dritten aussieht und welche Arten von Software-Leasing gängig sind. In diesem Teil möchte ich auf Probleme aufmerksam machen, die durch vertragswidriges Verhalten des Softwareherstellers als Lieferant entstehen können. Zur Erinnerung: Wir haben folgende Vertragsparteien: Leasingnehmer =

Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II Read More »

Zusatztermin für das Seminar „Projektverträge/ Softwareerstellung 2019“ in Berlin 22.11.2019

Da die Veranstaltung „Projektverträge/ Softwareerstellung“ in Berlin schon so früh ausgebucht ist ( 14.11.), haben wir nach einem Zusatztermin für Berlin,  22.11.2019. Weitere Informationen unter „Seminare“. Anmeldungen bitte per FAX 040-349 60 20 oder an info@anwaltskanzlei-online.local.

Zusatztermin für das Seminar „Projektverträge/ Softwareerstellung 2019“ in Berlin 22.11.2019 Read More »

Nach oben scrollen