Autorenname: Inge Seher

Outsourcing des Online-Shops – Ein Überblick

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Man könnte meinen, Amazon und eBay hätten den Markt erobert, eine Monopolstellung und alle kleinen Online-Shops verschwinden vom Markt. Stattdessen finde ich in meinen Suchen aber immer wieder schöne kleine Online-Shops, die besondere Produkte anbieten, die ich gerade nicht bei Amazon finden kann, weil dort überwiegend chinesische Anbieter den Shop mit ihren Produkten überschwemmen. Aufgrund […]

Outsourcing des Online-Shops – Ein Überblick Weiterlesen »

Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO nicht erfüllt. Schadensersatz: 10.000 €

Kommentar verfassen / Arbeitsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz & Compliance /

Ja, Sie haben richtig gelesen. Das Arbeitsgericht Oldenburg hat einem Arbeitnehmer im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Verfahrens gegen seinen Arbeitgeber einen Schadensersatz in Höhe von 10.000 € zugesprochen. Der Arbeitgeber ist seiner datenschutzrechtlichen Pflicht zur Auskunftserteilung nicht nachgekommen. Wieso so ein hoher Betrag? Fragen Sie sich vielleicht. Nun, der Betrag ist nicht willkürlich festgesetzt, wie ich

Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO nicht erfüllt. Schadensersatz: 10.000 € Weiterlesen »

Irrtümlich überhöhte Preisforderung, OLG Frankfurt, 24.11.2022

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wird in einem Online-Shop ein falscher Preis angegeben, weil der Preis zuvor vom Lieferanten falsch übermittelt wurde, stellt sich für den Verkäufer die Frage, ob er den Artikel nun zu dem falschen, zu niedrigen Preis verkaufen muss. Ärgerlich ist das vor allem, wenn der Verkauf zu dem falschen, zu niedrigen Preis, ein Verlustgeschäft für den

Irrtümlich überhöhte Preisforderung, OLG Frankfurt, 24.11.2022 Weiterlesen »

Keyword Advertising und das Markenrecht

Kommentar verfassen / Blog, Domainrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht /

Die Rechtsprechung zur Nutzung von fremden Marken in Google Adwords kann man schon als alten Hut bezeichnen. Bereits mit einem Urteil aus dem Jahr 2011 hat der EuGH sich mit dem Thema Keyword-Advertising und Google Adwords auseinandergesetzt. Sachverhalte EuGH 22.09.2011 Keine Markenrechtsverletzung durch AdWords, wenn…. Der Sachverhalt zum Urteil aus dem Jahr 2011 (Az. C-323/09)

Keyword Advertising und das Markenrecht Weiterlesen »

Wayback Machine: Keine Löschpflicht nach strafbewehrter Unterlassungserklärung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Haftungsrecht, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Das LG Karlsruhe hat mit Urteil vom 16.02.2023 entschieden,  dass eine Vertragsstrafe nicht geschuldet ist, wenn  der Schuldner auf seiner Internetseite einen Wettbewerbsverstoß begangen diesen aber entfernt hat und eine Altversionen der Internetseite noch in der Wayback Machine online bleibt. Die Wayback Machine ist lediglich ein Internetarchiv. Aber lesen Sie selbst: Kurze Zusammenfassung des Sachverhalts

Wayback Machine: Keine Löschpflicht nach strafbewehrter Unterlassungserklärung Weiterlesen »

Cookie Banner: keine wirksame Einwilligung, wenn… LG München, 29.11.22

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Das LG München hat sich am 29.11.2022 zur Wirksamkeit der Erteilung einer Einwilligung durch Cookie-Banner geäußert. Das Ergebnis stelle ich gerne vorab zur Verfügung: Wenn der Besucher der Internetseite auf der ersten Seite des Cookie Banners nur die Möglichkeit hat, entweder alle Cookies zu akzeptieren, oder auf „Einstellungen“ zu klicken, um dann auf einer weiteren

Cookie Banner: keine wirksame Einwilligung, wenn… LG München, 29.11.22 Weiterlesen »

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II)

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medienrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Weiterlesen »

Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I)

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können. Grundsätzliches Bekannt sein dürfte, dass Werbe-Emails und Newsletter nur dann an eine Person verschickt werden dürfen, wenn die Person explizit eine Einwilligung erklärt hat. Hierbei müssen sowohl die Regelungen nach § 7 UWG, als auch nach Art. 6 Abs. 1 lit.

Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I) Weiterlesen »

Einwilligungsklausel in Email-Werbung (OLG Hamm)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

In dem hiesigen Fall hat ein Unternehmen aus der Bekleidungsbranche ihren Kunden eine Kundenkarte angeboten, um die Kunden ist das sog. Kundenbindungsprogramm aufzunehmen. Der Kundenkartenantrag enthielt dabei folgende Erklärung: „Einwilligung in das Kundenkartenbonusprogramm Ich bin damit einverstanden, dass die von mir angegebenen persönlichen Daten (…E-Mail Adresse…) sowie meine Kaufrabattdaten (Kaufdaten und Kaufpreis) zum Zwecke des

Einwilligungsklausel in Email-Werbung (OLG Hamm) Weiterlesen »

Speicherung von Kundendaten auf externen Server auch ohne Einwilligung vorübergehend zulässig (EuGH)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Ein kleiner, aber interessanter Fall. Ein führender Anbieter von Internet- und Fernsehdienstleistungen in Ungarn musste im April 2018 aufgrund einer technischen Störung einen Teil seiner Kundendaten von Privatkunden auf einen externen Server übertragen. Die Störung beeinträchtigte den Betrieb des eigenen Servers. Der Anbieter richtete zu diesem Zweck auf einem externen Server eine Testdatenbank ein. Als

Speicherung von Kundendaten auf externen Server auch ohne Einwilligung vorübergehend zulässig (EuGH) Weiterlesen »

Nach oben scrollen