Mai 2016

IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Von Stefan G. Kramer

Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle: Leistung–Gegenleistung–Leistungsstörung–Allgemeines. A. Leistungsinhalt Die Begriffe Softwarepflegevertrag oder Supportvertrag gibt es im deutschen Recht nicht. Insofern gibt es keine klassische Vorlage, anhand derer man den Leistungsinhalt dieser Vertragstypen bestimmen kann. Anhand der Vertragstypen, die mir im …

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit Preisen bei aufwandsabhängigen Kosten

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

Wer mit Preisangaben für seine Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern werben will, muss besondere Anforderungen beachten. Diese ergeben sich insbesondere aus der Preisangabenverordnung (PAngV), mit der eine Preistransparenz für den Verbraucher erreicht werden soll. Die Anforderungen für die Werbung mit Preisen für aufwandsabhängige Kosten hat der BGH nun justiert (BGH, Urteil vom 14.01.2016 – I …

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IT-Sicherheit II: Zumutbarkeit der technisch organisatorischen Maßnahmen

Kommentar verfassen / Blog, Cloud-Verträge, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Online Services / Von Stefan G. Kramer

II. Technisch mögliche und wirtschaftlich Zumutbare Maßnahmen Im ersten Teil meines Blogs habe ich dargelegt, daß die Maßnahmen nach dem IT Sicherheitsgesetz folgenden Kriterien genügen müssen: – Stand der Technik – Technische Möglichkeit – wirtschaftlich Zumutbar Mit dem Tatbestandsmerkmal „Stand der Technik“ habe ich mich im ersten Blog befasst. Die Diensteanbieter haben unbefugte Zugriffe und …

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Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Abbildung einer Produktverpackung

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Social Media, Urheberrecht / Von Alexander Tribess

Wer selbstgefertigte Fotos von Produktverpackungen z.B. im Rahmen einer ebay-Auktion online stellt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Kann nicht sein? Kann doch sein – jedenfalls nach einer tatsächlich rechtskräftigen Entscheidung des AG Kassel (AG Kassel, Urteil vom 22.05.2015 – 441 C 11/15). Eine Entscheidung, die hoffentlich ihrerseits keine Nachahmer findet. Darum ging’s: Der Beklagte hatte Originalprodukte erworben, …

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IT-Vertragsrecht: Bloße Einladung zu Vertragsänderungen ist kein „Ausverhandeln“

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Von Alexander Tribess

Ob eine vertragliche Regelung als AGB oder Individualvereinbarung anzusehen ist, kann von immenser Bedeutung sein. Denn AGB unterliegen einer scharfen Inhaltskontrolle – vieles, insbesondere Regelungen zur Haftungsbegrenzung sind als AGB kaum durchsetzbar. Umso wichtiger ist es, die Anforderungen der Rechtsprechung an ein „Ausverhandeln“ von individuellen Vereinbarungen zu kennen. Denn die sind sehr hoch, wie ein …

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Wettbewerbsrecht: Sinn und Unsinn von „Abmahn-Disclaimern“

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Im Falle von Rechtsverletzungen auf dieser Webseite bitten wir um eine Nachricht ohne Einschaltung eines Anwalts. Anwaltskosten für Abmahnungen werden durch uns nicht erstattet!“ Über den Sinn und Unsinn solcher oder ähnlicher „Abmahn-Disclaimer“ hatte das OLG Düsseldorf zu befinden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2016 – I-20 U 52/15). Die Entscheidung …

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Datenschutzrecht: Überwachung dienstlicher Kommunikation von Beschäftigten

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz / Von Alexander Tribess

Die private Nutzung dienstlicher Geräte und Kommunikations-Tools ist in vielen Unternehmen heiß diskutiert. Strikte Verbote werden oftmals ausgesprochen, aber selten kontrolliert. Ärger gibt es in solchen Fällen meist erst dann, wenn der Arbeitgeber Einblick in die Kommunikation nehmen will oder muss. Letztlich entscheidet hier der Einzelfall. Eine gute Nachricht aber kommt aus Strasbourg: Denn der …

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Internetrecht: Einbindung des Like-Buttons unzulässig

Ein Kommentar / Blog, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

Man findet sie auf unzähligen Webseiten: Like-Buttons und sonstige PlugIns von Facebook und anderen Social Media-Plattformen. Auf diese Art und Weise vernetzen Unternehmen ihre unterschiedlichen Internet-Präsenzen und steigern so die Bekanntheit der einzelnen Kanäle. Ganz so sorglos sollten die Webseiten-Betreiber dabei aber nicht sein. Denn die Einbindung aktiver PlugIns ist wohl datenschutz- und damit auch …

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

Ein Kommentar / AGB Online Handel, Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

Auch im Internet dürfen Unternehmen mit durchgestrichenen Preisen werben, um auf aktuelle, günstigere Preise hinzuweisen. Hier gilt nichts anderes als im stationären Handel. Insbesondere liege keine Irreführung der Verbraucher vor, wenn nicht besonders erläutert würde, wie genau der durchgestrichene Preis zu verstehen sei. So entschied es der BGH (BGH, Urteil vom 05.11.2015 – I ZR …

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Datenschutzrecht: Voraussetzungen für den Einsatz von Google Analytics

Kommentar verfassen / Blog, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

Der Einsatz von Tracking-Instrumenten, insbesondere von Google Analytics ist im Web weit verbreitet. Die deutschen Datenschutzbehörden hatten bereits vor einiger Zeit Voraussetzungen formuliert, unter denen der Einsatz des Tools rechtssicher möglich sei. Diese Voraussetzungen haben nun auch zumindest vorläufig den Segen des LG Hamburg erhalten (LG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2016 – 312 O 127/16). Darum …

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