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IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I

Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle:

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit Preisen bei aufwandsabhängigen Kosten

Wer mit Preisangaben für seine Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern werben will, muss besondere Anforderungen beachten. Diese ergeben sich insbesondere aus der Preisangabenverordnung (PAngV), mit der eine Preistransparenz für den

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IT-Sicherheit II: Zumutbarkeit der technisch organisatorischen Maßnahmen

II. Technisch mögliche und wirtschaftlich Zumutbare Maßnahmen Im ersten Teil meines Blogs habe ich dargelegt, daß die Maßnahmen nach dem IT Sicherheitsgesetz folgenden Kriterien genügen müssen:

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Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Abbildung einer Produktverpackung

Wer selbstgefertigte Fotos von Produktverpackungen z.B. im Rahmen einer ebay-Auktion online stellt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Kann nicht sein? Kann doch sein – jedenfalls nach einer tatsächlich rechtskräftigen Entscheidung des AG

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IT-Vertragsrecht: Bloße Einladung zu Vertragsänderungen ist kein „Ausverhandeln“

Ob eine vertragliche Regelung als AGB oder Individualvereinbarung anzusehen ist, kann von immenser Bedeutung sein. Denn AGB unterliegen einer scharfen Inhaltskontrolle – vieles, insbesondere Regelungen zur Haftungsbegrenzung sind als AGB

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Wettbewerbsrecht: Sinn und Unsinn von „Abmahn-Disclaimern“

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Im Falle von Rechtsverletzungen auf dieser Webseite bitten wir um eine Nachricht ohne Einschaltung eines Anwalts. Anwaltskosten für Abmahnungen werden durch uns nicht erstattet!“ Über

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Datenschutzrecht: Überwachung dienstlicher Kommunikation von Beschäftigten

Die private Nutzung dienstlicher Geräte und Kommunikations-Tools ist in vielen Unternehmen heiß diskutiert. Strikte Verbote werden oftmals ausgesprochen, aber selten kontrolliert. Ärger gibt es in solchen Fällen meist erst dann,

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Internetrecht: Einbindung des Like-Buttons unzulässig

Man findet sie auf unzähligen Webseiten: Like-Buttons und sonstige PlugIns von Facebook und anderen Social Media-Plattformen. Auf diese Art und Weise vernetzen Unternehmen ihre unterschiedlichen Internet-Präsenzen und steigern so die

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

Auch im Internet dürfen Unternehmen mit durchgestrichenen Preisen werben, um auf aktuelle, günstigere Preise hinzuweisen. Hier gilt nichts anderes als im stationären Handel. Insbesondere liege keine Irreführung der Verbraucher vor,

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Datenschutzrecht: Voraussetzungen für den Einsatz von Google Analytics

Der Einsatz von Tracking-Instrumenten, insbesondere von Google Analytics ist im Web weit verbreitet. Die deutschen Datenschutzbehörden hatten bereits vor einiger Zeit Voraussetzungen formuliert, unter denen der Einsatz des Tools rechtssicher

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