Oft fragen uns unsere Mandanten, wie sie mit ihren neuen AGB bei ihren Bestandskunden umgehen sollen. Die Frage ist berechtigt, denn bereits beim Einbeziehen der AGB bei Neukunden überschlagen sich die Fragen hierzu. Die Einbeziehung Ihrer AGB bei Neuverträgen im B2B ist recht simpel. Sie teilen in Ihrem Angebot, bestenfalls auf der ersten Seite oder […]
AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B Read More »
10 verschiedene Module/ Webinare für IT-Unternehmen in den Bereichen Allgemeines Vertragsrecht (Block I), Projektgeschäft und Dienstleistungen (Block II), Vertrieb (Block III) und in dem Bereich Verträge in der Cloud (Block IV) . Die Seminare beinhalten viele Beispiele aus der Praxis und setzen keine juristische Vorbildung voraus. Wir sprechen über die vertragliche Einordnung der Risiken agiler
Die neuen Frühjahrstermine 2024 – Webinare für IT-Unternehmen sind nun online!! Read More »
Man könnte meinen, Amazon und eBay hätten den Markt erobert, eine Monopolstellung und alle kleinen Online-Shops verschwinden vom Markt. Stattdessen finde ich in meinen Suchen aber immer wieder schöne kleine Online-Shops, die besondere Produkte anbieten, die ich gerade nicht bei Amazon finden kann, weil dort überwiegend chinesische Anbieter den Shop mit ihren Produkten überschwemmen. Aufgrund
Outsourcing des Online-Shops – Ein Überblick Read More »
Aufrechnungsklauseln finden sich in nahezu sämtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entweder in der Gestalt, dass Aufrechnungen lediglich beschränkt zugelassen werden oder aber, dass diese gar vollständig ausgeschlossen werden. Letztere Regelung verstößt jedoch gegen das Gesetz. Welche Folge dieser Gesetzesverstoß hat, wird nachfolgend erläutert. Fallbeispiele: Fall 1: Kunde K schuldet dem IT Unternehmen A 10.000 Euro aus
AGB: Aufrechnungsklauseln Read More »
Wird in einem Online-Shop ein falscher Preis angegeben, weil der Preis zuvor vom Lieferanten falsch übermittelt wurde, stellt sich für den Verkäufer die Frage, ob er den Artikel nun zu dem falschen, zu niedrigen Preis verkaufen muss. Ärgerlich ist das vor allem, wenn der Verkauf zu dem falschen, zu niedrigen Preis, ein Verlustgeschäft für den
Irrtümlich überhöhte Preisforderung, OLG Frankfurt, 24.11.2022 Read More »
Die Rechtsprechung zur Nutzung von fremden Marken in Google Adwords kann man schon als alten Hut bezeichnen. Bereits mit einem Urteil aus dem Jahr 2011 hat der EuGH sich mit dem Thema Keyword-Advertising und Google Adwords auseinandergesetzt. Sachverhalte EuGH 22.09.2011 Keine Markenrechtsverletzung durch AdWords, wenn…. Der Sachverhalt zum Urteil aus dem Jahr 2011 (Az. C-323/09)
Keyword Advertising und das Markenrecht Read More »
Das LG Karlsruhe hat mit Urteil vom 16.02.2023 entschieden, dass eine Vertragsstrafe nicht geschuldet ist, wenn der Schuldner auf seiner Internetseite einen Wettbewerbsverstoß begangen diesen aber entfernt hat und eine Altversionen der Internetseite noch in der Wayback Machine online bleibt. Die Wayback Machine ist lediglich ein Internetarchiv. Aber lesen Sie selbst: Kurze Zusammenfassung des Sachverhalts
Wayback Machine: Keine Löschpflicht nach strafbewehrter Unterlassungserklärung Read More »
Das LG München hat sich am 29.11.2022 zur Wirksamkeit der Erteilung einer Einwilligung durch Cookie-Banner geäußert. Das Ergebnis stelle ich gerne vorab zur Verfügung: Wenn der Besucher der Internetseite auf der ersten Seite des Cookie Banners nur die Möglichkeit hat, entweder alle Cookies zu akzeptieren, oder auf „Einstellungen“ zu klicken, um dann auf einer weiteren
Cookie Banner: keine wirksame Einwilligung, wenn… LG München, 29.11.22 Read More »
„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht. In diesem Blog geht es um den Annahmeverzug des Kunden und die sich daraus ergebenden Fragestellungen. Der Terminus „Annahmeverzug“ bedeutet, dass das IT- Unternehmen seine Leistungen erbringen (und abrechnen) könnte, wenn der Kunde seine Leistungen richtig und rechtzeitig erbracht hätte. Oder es entsteht
Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte
Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Read More »
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